Thema: Stop ACTA – Wir tragen schwarz!

Erst PIPA, dann SOPA und nun ACTA. In letzter Zeit stehen die Zeichen für das Internet auf Krieg, zumindest, wenn man im Jargon der CDU spricht. Das Internet sieht sich zurzeit massiven Bedrohungen durch Gesetzesvorschläge ausgesetzt. Doch warum ist das eigentlich so und was ist überhaupt diese ACTA? Und warum genau soll dieses Gesetz nun so gefährlich sein?

ACTA, lang Anti-Counterfeiting Trade Agreement, ist ein internationales Handels¬abkommen mit dem vordergründigen Ziel, den Handel mit gefälschten Produkten zu bekämpfen. Es wird deshalb in Deutschland oft auch als Anti-Piraterie Gesetz bezeichnet. An sich klingt das nach einer netten Sache, betrachtet man den genauen Gesetzesentwurf jedoch, wird schnell klar, dass die Rechte der Bürger, deren Staaten das Gesetzt unterschreiben und ratifizieren, klar eingeschränkt werden.

So können beispielsweise Handlungen gegen jeden von euch unternommen werden, ohne dass ihr darüber informiert werdet. Und das auf bloßer Verdachtsebene. Das bedeutet, dass euer Internetprovider dazu verpflichtet ist, eure Internetverbindungsdaten herauszugeben, ohne, dass weder eine Anhörung stattgefunden hat, noch, dass ihr darüber informiert worden seid, obwohl lediglich ein Verdacht vorliegt. Zwar werden Sperrungen von Internetzugängen für einzelne Bürger, die sich nach dem Gesetzesentwurf strafbar gemacht haben, nicht mehr extra aufgeführt, aufgrund der schwammigen Definition eines Paragraphen wird sie jedoch auch nicht ausgeschlossen, was im Endeffekt viel gefährlicher ist.

Außerdem verpflichtet ACTA die Mitgliedsstaaten, vorsätzliche Marken- und Urheberrechtsverletzungen in gewerblichem Ausmaß strafrechtlich zu ahnden. „Juckt mich nicht!“ würden einige von euch jetzt vielleicht sagen, SOLLTE ES ABER. Denn, wann ist eine Urheberrechtsverletzung denn eigentlich gewerblich und wann privat? Letztendlich bleibt das dem Richter überlassen.

Viel schlimmer ist jedoch, was laut dem neuen ACTA-Gesetzesentwurf als Urheberrechtsverletzung gilt. Wir haben alle schöne Avatare, sicherlich hauptsächlich mit Bildern aus dem Internet bestückt, die uns rein rechtlich nicht gehören und an denen wir keinerlei Rechte haben. Dennoch benutzen wir sie und das wird auch weitgehend toleriert, denn wir verdienen ja kein Geld damit. Mit dem neuen ACTA-Gesetz wird das anders: Schöner Avatar! Aber du hast das Bild von einer anderen Seite „geklaut“ und hast somit das Urheberrecht verletzt. Je nachdem wie massiv diese Verletzung ist, kommst du entweder direkt in die JVA oder aber wirst in anderem Maße strafrechtlich verfolgt.

Wem das zu kompliziert ist, oder aber wer keine Lust hast den Text zu lesen, der kann sich alternativ auch folgendes Video der Gruppe Anonymus anschauen, das auf Deutsch synchronisiert wurde und alle Seiten des ACTA-Abkommens gut zusammenfasst.



Doch warum sollten wir uns gerade jetzt dagegen wehren?
Während bereits 22 Staaten das ACTA-Abkommen unterschrieben haben, unter anderem die USA und China, haben einige EU-Länder, z.B. Deutschland dies noch nicht getan. Es wird jedoch von ihnen erwartet, dass sie es in Kürze tun. Deswegen formiert sich die Internet-Community am 14. Februar und ruft seit kurzem zu Protesten auf. Bereits am 11.Februar soll es bundesweit Proteste geben. Wenn es euch möglich ist, schließt euch an und protestiert gegen diesen Akt der Ungerechtigkeit. Denn solange Deutschland noch nicht unterschrieben hat, ist nicht alles verloren. Und selbst, wenn sie es tun sollten, besteht noch eine letzte Chance, denn solange der Bundestag das Gesetzt nicht ratifiziert, ist es nach geltendem Recht NICHT gültig. Polen hat bereits Flagge gezeigt und das Abkommen NICHT ratifiziert!

Beteiligt euch am Samstag an den Protesten, ACTA ist nur eine freundlich aussehende Maske hinter der sich Kapital- und Machtgier versteckt! Unser User DRACOR hat sich hier die Mühe gemacht, sämtliche Protestaktionen in Deutschland, Österreich und der Schweiz aufzulisten, dazu gibt es weitere Informationen. Vielen Dank dafür! HIER GEHT ES ZUM THREAD!

Was bedeutet das für alles jetzt für uns?
Das bedeutet, dass es noch eine Chance gibt, das Gesetzt zumindest für Deutschland zu kippen. Und diese Chance müssen wir nutzen, denn wer will schon dauerhaft überwacht werden? Wir wollen nicht überwacht werden, wir wollen unsere Freiheit behalten. Wir wollen unser Internet behalten.


Wir tragen schwarz!

CallofDutySeries.de

Stop ACTA bin morgen ihn Düsseldorf auf der Demo
Wehrt euch geben die komplette Überwachung

Petition gegen ACTA

https://secure.avaaz.org/de/eu_save_...pread/?aMukPcb